Historie der Pflegschaft für Ungeborene

Hier ein Überblick über die Geschichte der Pflegschaft für ungeborene Kinder
(dazu meine rechtliche Erläuterung):

 19.10.1990Vormundschafsgericht am Notariat Waiblingen II:
Bestellung von Dieter Egert als Pfleger nach §1913 BGB
(gesetzliche Vertretung für alle in Deutschland gezeugten ungeborenen Kinder bzgl Abtreibungen)
Pflegschaftsurkunde
 15.01.2015Betreuungsgericht: Die Pflegschaft wird aufgehoben
(ohne vorherige Anhörung, genau 1 Tag nach Versand der Willenserklärung im Namen der ungeborenen Kinder)
 22.01.2015Dieter Egert: Beschwerde gegen die Pflegschaftsaufhebung
 02.02.2015Amtsgericht Stuttgart: Beschwerde wird zurückgewiesen
(da ein ehemaliger Pfleger keine eigenen Interessen rechtlich geltend machen kann)
 10.02.2015Dieter Egert: Einlegen einer Rüge wegen Verletzung auf rechtliches Gehör nach §44 FamFG
 02.03.2015Betreuungsgericht: Stattgabe der Gehörsrüge vom 10.2.2015,
Neuausstellung der Pflegschaft nach §1913 BGB
(gesetzliche Vertretung für alle ungeborenen Kinder in Deutschland bzgl Abtreibungen)
 03.02.2015Dieter Egert: Verfassungsbeschwerde als gesetzlicher Vertreter und im Namen eines konkreten ungeborenen Kindes mit namentlich bekannten Eltern, sowie im Namen von weiteren ungeborenen Kindern, welche selbst, gegenwärtig und unmittelbar betroffenen sind.
Die Beschwerde hatte grundsätzliche Bedeutung, da sie sich gegen systematisch fortgesetzte, schwere Grundrechtsverletzungen richtet, insbesondere gegen die Unterlassung des Gesetzgebers, diese ungeborenen Kinder gleichberechtigt und wirksam zu schützen.
 VerfB2 BvR 842/15
 06.05.2015Betreuungsgericht: Aufhebung der Pflegschaft
(ohne Angabe von Gründen und ohne Bezugnahme zu den Entgegenhaltungen von Dieter Egert)
 20.05.2015Dieter Egert: Gehörsrüge gegen Pflegschaftsaufhebung,
Ablehnung der Betreuungsrichterin wegen Besorgnis der Befangenheit
 29.03.2016Dieter Egert: Rüge wegen Untätigkeit des Betreuungsgerichts
 20.10.2016Dieter Egert: Untätigkeitsklage am Oberlandesgericht Stuttgart
 29.12.2016Betreuungsgericht: Abweisung der Gehörsrüge
(ohne Angabe von Gründen)
 13.02.2017Dieter Egert: Verfassungsklage gegen Abweisung der Gehörsrüge durch das Betreuungsgericht
 21.06.2017Verfassungsgericht: Abweisung der Verfassungsklage
(ohne Angabe von Gründen)

Kommentar verfassen

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.