Rechtsvertretung

Historie der Pflegschaft für Ungeborene

Hier ein Überblick über die Geschichte der Pflegschaft für ungeborene Kinder
(dazu meine rechtliche Erläuterung):

 19.10.1990Vormundschafsgericht am Notariat Waiblingen II:
Bestellung von Dieter Egert als Pfleger nach §1913 BGB (alte Fassung)
(gesetzliche Vertretung für alle in Deutschland gezeugten ungeborenen Kinder bzgl Abtreibungen)
Pflegschaftsurkunde
 15.01.2015Betreuungsgericht: Die Pflegschaft wird aufgehoben
(ohne vorherige Anhörung, genau 1 Tag nach Versand einer Willenserklärung im Namen der ungeborenen Kinder)
 
 10.02.2015Dieter Egert: Einlegen einer Rüge wegen Verletzung auf rechtliches Gehör nach §44 FamFG 
 02.03.2015Betreuungsgericht: Stattgabe der Gehörsrüge vom 10.2.2015,
Neuausstellung der Pflegschaft nach §1913 BGB (alte Fassung)
(gesetzliche Vertretung für alle ungeborenen Kinder in Deutschland bzgl Abtreibungen)
 
 03.02.2015Dieter Egert: Verfassungsbeschwerde als gesetzlicher Vertreter und im Namen eines konkreten ungeborenen Kindes mit namentlich bekannten Eltern.
Die Beschwerde richtete sich insbesondere gegen die Unterlassung des Gesetzgebers, ungeborenen Kinder gleichberechtigt und wirksam zu schützen.
 VerfB2 BvR 842/15
 06.05.2015Betreuungsgericht: Aufhebung der Pflegschaft
(ohne Angabe von Gründen und ohne Bezugnahme zu den Entgegenhaltungen von Dieter Egert).
Alle Rechtsmittel dagegen werden zurückgewiesen
(Gehörsrüge, VerfB)
 

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