Fast 900 US-Abtreibungskliniken haben Finanzierung durch Steuergelder verloren
Fast 900 Abtreibungs-Einrichtungen in den USA haben die Finanzierung durch Steuergelder verloren, aufgrund des Vorschlags des Präsidenten für das Title-X-Programm im vergangenen Mai. Die Vorschrift wurden erlassen, um zu verhindern, dass Planned Parenthood und andere Abtreibungsfirmen einen dieser Steuerdollar erhalten, es sei denn, sie trennen ihre Abtreibungsbereiche vollständig von ihren anderen, vom Steuerzahler finanzierten Dienstleistungen. Das würde bedeuten, dass ihre sonstigen Familienplanungsdienste an einem anderen Ort untergebracht werden müssen – möglicherweise in separaten Gebäuden und von separaten Mitarbeitern und Organisationen, getrennt von dem Abtreibungsgeschäft, und mit einer Streichung der Finanzierung, wenn sie sich weigern, dies zu tun, so LifeNews.com.
Planned Parenthood und andere Abtreibungsaktivisten hatten dann keine andere Wahl, als das Programm Title-X zu verlassen und Steuergelder in Höhe von 60 Millionen US-Dollar aufzugeben. Laut einem neuen Bericht, der von Power to Decide, einer Pro-Choice-Organisation bearbeitet wurde, die sich für die Verhinderung ungeplanter Schwangerschaften einsetzt, haben 876 Schwangerschaftsabbruchszentren die Finanzierung verloren, seit die Definanzierungsregeln in Kraft getreten sind. Das Ministerium für Gesundheit und menschliche Dienste der Trump-Administration hat in diesem Jahr mit der Durchsetzung der neuen Vorschrift begonnen, die „die Verwendung von Mitteln des Title-X zur Durchführung, Förderung, Beantragung oder Unterstützung von Schwangerschaftsabbrüchen als Methode der Familienplanung verbietet“.
„Diese Zentren müssen sich jetzt entscheiden zwischen zwei Optionen: Nehmen Sie Mittel zur Unterstützung Ihrer Patienten an, die sich sonst möglicherweise keine Familienplanungsdienste leisten können, oder verweigern Sie Patienten Informationen über Abtreibungsdienste“, sagte Power to Decide in seinem Bericht. Unter diesen 876 Abtreibungszentren befinden sich Kliniken, die sich an Planned Parenthood halten. Im August hieß es, sie würden der Möglichkeit, einen Schwangerschaftsabbruch zu beantragen, eine höhere Priorität einräumen, anstatt weiterhin Bundesmittel zu erhalten, um ein breites Spektrum akzeptabler und wirksamer Methoden und Dienstleistungen zur Familienplanung zu gewährleisten“, sagte das Ministerium für Gesundheit und Human Services. Title-X-Mittel sollen Frauen und Männern mit niedrigem Einkommen helfen, Geburtenkontrolle, Krebsvorsorgeuntersuchungen und andere Gesundheitsdienste zu erhalten. Das Steuergeld konnte zwar nicht für Abtreibungen verwendet werden, finanzierte jedoch indirekt das umfangreiche Abtreibungsgeschäft von Planned Parenthood.
Marjorie Dannenfelser, Präsidentin der SBA-Liste, erklärte gegenüber LifeNews, dass das Title-X-Programm nicht dazu gedacht sei, »ein „Schmiergeldfonds“ für ein Abtreibungsunternehmen wie Planned Parenthood zu sein, welches das Leben von mehr als 332.000 ungeborenen Babys pro Jahr gewaltsam beendet und jährlich fast 60 Millionen US-Dollar an Title-X Steuerzahler-Dollars einnimmt«. »Wir danken Präsident Trump, dass er entschlossen gehandelt hat, um die Steuerzahler von der großen von Planned Parenthood angeführten Abtreibungs-Branche zu entwirren«, sagte sie. »Wir danken Präsident Trump und Sekretär Azar, dass sie dafür gesorgt haben, dass das Title-X-Programm wirklich die Finanzierung der Familienplanung und nicht von Abtreibung zum Gegenstand hat.«
Carol Tobias, die Präsidentin von ‘National Right to Life’, lobte auch Präsident Trump für seine Maßnahmen zur Wiederherstellung lebensfreundlichen Politik. »Wir sind ermutigt, die Bekanntgabe der Bestimmungen von Titel-X zu sehen, die im Einklang mit früheren Richtlinien stehen, die verhindern, dass Bundesdollar verwendet werden, um Abtreibung im Inland direkt oder indirekt zu fördern«, sagte sie gegenüber LifeNews.
Bereits 1991 hatte der Oberste Gerichtshof der USA ähnliche Regelungen beschlossen. Die Clinton-Administration hatte diese Vorschriften jedoch später aufgehoben.Fast 900 Abtreibungskliniken haben dank Präsident Trump die Finanzierung durch Steuergelder verloren
Englischer Original-Artikel auf TheBL