US-Botschafter Andrew Bremberg kritisiert scharf UN-Experten, die für Abtreibung werben

NEW YORK, 28. August (C-Fam) Der US-Botschafter in Genf, Andrew Bremberg, schickte einen vernichtenden Brief an UN-Menschenrechtsexperten wegen ihrer Förderung von Abtreibung . Die UN-Experten hatten einige US-Bundesstaaten kritisiert, die Abtreibung während der COVID-19-Pandemie nicht als “wesentliche Dienstleistung” bezeichnet hatten.

“Dies ist eine Pervertierung des Menschenrechtssystems und der Gründungsprinzipien der Vereinten Nationen”, beklagte Botschafter Bremberg in der offiziellen Antwort der USA auf die UN-Arbeitsgruppe zur Diskriminierung von Frauen und Mädchen – eine Gruppe von fünf unabhängigen Experten, die vom UN-Menschenrechtsrat für eine Amtszeit von drei Jahren ernannt wurde. Die UN-Experten warfen den US-Bundesstaaten, die Abtreibung während der COVID-19-Pandemie nicht als “wesentliche” Dienstleistung bezeichnet hatten, vor, die reproduktiven Rechte der Frauen zu verletzen. Bremberg nannte in seinem Brief vom 11. August die Einmischung der Experten in die US-Politik “bizarr”, “absurd” und “unerklärlich”.

Außerdem warf Botschafter Bremberg den UN-Experten vor, die anhaltenden Menschenrechtsverletzungen durch die Kommunistische Partei Chinas in Xinjiang, darunter Zwangsabtreibung, Zwangssterilisation und erzwungene Geburtenkontrolle, zu ignorieren. “Hier handelt es sich um tatsächliche Menschenrechtsverletzungen, die Millionen von Frauen und Mädchen und deren Gesundheit betreffen, und zwar im industriellen Maßstab und gegen eine gefährdete ethnische und religiöse Minderheit”, heißt es in dem Schreiben. 

Weiterhin wird die Doppelmoral des UN-Menschenrechtssystems beklagt. Alle UN-Organe, die sich mit Menschenrechten befassen, darunter der Generalsekretär, der Menschenrechtsrat und das Büro des Hochkommissars für Menschenrechte, “haben sich zu diesem Thema bemerkenswert ruhig verhalten, auch wenn sie reichlich Gelegenheit fanden, sich zu Fragen amerikanischer Innenpolitik zu äußern”, beklagte Botschafter Bremberg. Die Einmischung der Arbeitsgruppe in die innenpolitische Abtreibungspolitik der USA sei ein Beispiel dafür, warum so viele Menschen das Menschenrechtssystem der UNO als “völlig kaputt” ansehen.

Er warnte die Experten, die er als “selbsternannte Hüter” bezeichnete, davor, dass sie Menschenrechte und Demokratie untergraben, indem sie ihre politischen Präferenzen als “Rechte” heraufsetzen. “Wenn Sie wirklich um die Integrität des Menschenrechtssystems der Vereinten Nationen besorgt sind”, so die Schlussfolgerung des Briefes, “fordern wir Sie dringend auf, den Ansatz zu überdenken, der Sie und Ihre Kollegen zu diesem traurigen Punkt geführt hat, der so weit von dem edlen Zweck entfernt ist, zu dem diese Institution vor 75 Jahren gegründet wurde”.

Der Brief ist die jüngste Salve in einem längeren Gerangel zwischen der Trump-Administration und der UNO wegen der Förderung von Abtreibung durch die UNO während der COVID-19-Pandemie.

Im Juni versicherte US-Generalsekretär Antonio Guterres der US-Regierung, dass die UNO Abtreibung während der COVID-19-Pandemie nicht fördern werde. Guterres sagte dem amtierenden Direktor der US-Agentur für internationale Entwicklung, John Barsa, dass die UNO als Reaktion auf das COVID-19-Virus “Abtreibung weder fördere, geschweige denn aufzwinge, noch beabsichtige sie, dies zu tun”. Er sagte auch, dass alle UN-Bemühungen im Gesundheitswesen “unter vollständiger Einhaltung der nationalen Gesetze erfolgen”.

Guterres’ Entschuldigung folgte auf einen stark formulierten Brief von Barsa, der sich darüber beschwerte, dass die UNO ein UN-Handbuch zur “sexuellen und reproduktiven Gesundheit” aufgenommen hatte, welches Abtreibung als “wesentliches” humanitäres Recht in der UNO-Reaktion auf die COVID-19-Pandemie propagiert. Das Handbuch fordere auch, Ärzte und Gesundheitsdienstleister zu zwingen, gegen ihr Gewissen auf Abtreibung zu verweisen.  

Originalartikel in englisch auf C-FAM von Stefano Gennarini, J.D.  August 26, 2020